Ethik im Dialog: Politik und Rotlicht
Podiumsdiskussion
25
Okt
Wie kam es zum Prostituiertenschutzgesetz? Was sind die Auswirkungen? Wie sind die Positionen von Parteien dazu? Welche Schlüsse können gezogen werden?
In dieser Online-Veranstaltung werden zu Beginn durch einen kurzen Vortrag die Historie und die rechtlichen Auswirkungen des sogenannten Prostituiertenschutzgesetzes aufgezeigt, das 2017 in Kraft getreten ist. Danach gibt es einen Einblick in die fatalen Folgen, die sich durch die Umsetzung des Gesetzes ergeben haben. In der anschließenden Diskussion kommen Politiker:innen verschiedener Parteien miteinander ins Gespräch, um ihre Positionen darzustellen und um mögliche Schlüsse zu ziehen. Was halten sie für wichtig oder notwendig im Blick auf die Situation in Deutschland?
Teilnehmer:
Sabine Constabel – Sisters e.V.
Ulrich Rommelfanger – Rechtsanwalt
Leni Breymaier MdB (SPD)
Steffen Bilger MdB (CDU)
Nico Weinmann MdL (FDP)
Beate Müller-Gemmeke MdB (Bündnis 90 / Die Grünen)
Moderation:
Dorothée Frei-Stahl
Ulrich Rommelfanger
Sabine Constabel
Leni Breymaier MdB
Steffen Bilger MdB
Nico Weimann MdL
Beate Müller-Gemmeke MdB
Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger ist Verfassungsrechtler und ehemaliger Richter am Thüringer Verfassungsgerichtshof. Er ist Mitherausgeber einer Studie aus dem Juni 2023 „Sexkauf – eine rechtliche und rechtsethische Untersuchung der Prostitution“, in der er sich mit der verfassungsrechtlichen Seite der Thematik befasst.
Sabine Constabel ist eine Sozialarbeiterin in Stuttgart. Sie setzt sich für die Rechte von Prostituierten ein und ist Gründungsmitglied und Vorsitzende des Vereins Sisters – für den Ausstieg aus der Prostitution! e. V.
Leni Breymaier (Ulm) ist seit 1982 Mitglied der SPD und engagiert sich insbesondere in der Renten-, Gleichstellungs- und Sozialpolitik. Von 2017 bis 2021 gehörte Breymaier dem Bundesvorstand der SPD an, inzwischen ist sie Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Steffen Bilger (Ludwigsburg) ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Außerdem ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied im Bundesvorstand der CDU.
Nico Weinmann (Heilbronn) vertritt den Wahlkreis Heilbronn im Landtag von Baden-Württemberg. Er ist stellvertretender Vorsitzender der FDP/DVP Landtagsfraktion und Sprecher für Rechtspolitik, Medien, Kommunales und Bevölkerungsschutz. Seit 2019 ist er Vorsitzender der FDP-Fraktion in der Verbandsversammlung der Region Heilbronn-Franken
Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90 / Die Grünen) ist seit 1996 Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Von 1997 bis 2009 war sie Mitglied im geschäftsführenden Vorstand des Kreisverbands Reutlingen, seit 2009 im erweiterten Kreisvorstand. Von 2002 bis 2009 gehörte sie dem Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg an und ist seit 2009 Mitglied im Sprecherteam von GewerkschaftsGrün. Ihr politischer Schwerpunkt ist die Arbeits- und Sozialpolitik.
